Hallo, die Nutzungsbedingungen sind sehr umfangreich. Das muss leider so sein. Aber wir fassen vorab einmal die aus unserer Sich wichtigsten Punkte zusammen. Die Zusammenfassung ist rechtsunverbindlich, bietet dir aber einen guten Überblick. Also dann!

Für Künstler:innen

In den Nutzungsbedingungen geht es um die Plattform und was passiert, wenn es zu einer Augmented-Reality-Ausstellung kommt.

Wir bieten dir die Plattform, damit du dich und deine Kunst der Öffentlichkeit zeigen kannst und damit Aussteller deine Kunstwerke für Ausstellungen anfragen können – sofern du als Künstler:in auf dem afrikanischen Kontinent arbeitest oder als Schwarze:r Künstler:in in der Diaspora. Welche deiner Kunstwerke du auf der Plattform zeigst, bestimmst du.

Ob Kunstwerke von dir in einer Ausstellung gezeigt werden, entscheidest ebenfalls du. Wenn du einverstanden bist, an einer Ausstellung teilzunehmen wird ein Vertrag zwischen dir und dem Aussteller geschlossen. Und es wird ein zweiter Vertrag zwischen dir, dem Aussteller und uns geschlossen. In diesem Vertrag sind dein Honorar und unsere Provision geregelt. Bei der Lizenzgebühr, die du erhältst, orientieren wir uns an der „Leitlinie für Ausstellungsvergütungen des Bundesverbands der Bildenden Künstlerinnen und Künstler“ unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich um eine Augmented-Reality-Ausstellung handelt.

Deine Kunstwerke gehören selbstverständlich immer dir. Mit der Registrierung auf der Plattform gibst du uns aber die Möglichkeit, die Inhalte, die du hochgeladen hast, zu nutzen, um die Plattform und Ausstellungen, an denen du teilnimmst, zu bewerben (z.B. auf Twitter, Instagram, Facebook).

Für Aussteller

Aussteller können die Plattform nutzen, um Augmented-Reality-Ausstellungen anzufragen und zusammenzustellen. Zu einer Ausstellung kommt es, wenn ein Ausstellungsvertrag zwischen den einzelnen Künstler:innen und dem Aussteller sowie ein Vermittlungsvertrag zwischen dem Aussteller, den einzelnen Künstler:innen und uns getroffen wurde. Im zweiten Vertrag sind auch die Künstlerhonorare und unsere Provision geregelt.

Und nun die Nutzungsbedingungen in Ihrer Gänze. Diesen stimmst du zu, wenn du dich registrierst.

AGB 

Inhaltsverzeichnis

1. Allgemeines, Anwendungsbereich
2. Inhalte der Plattform
3. Leistungen der Anbieterin
4. Zulassung und Zugang zur Plattform
5. Vertragsschluss
6. RECHTE
7. Haftung der Anbieterin als Plattformbetreiber
8. Fremde Inhalte
9. Sonstige Pflichten des Nutzers
10. Vertraulichkeit und Datenschutz
11. Abtretung und Aufrechnung
12. Vertragsdauer, Kündigung und Löschung des Profils
13. Änderungen
14. Schlussbestimmungen

1. Allgemeines, Anwendungsbereich

1.1

Vorliegende Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform arxafrica.net (nachfolgend auch Plattform genannt) zwischen der Anbieterin der Plattform und den Nutzern. 

Als Nutzer gelten hier:

• Einzelkünstler und Vereinigungen/Kollektive von Künstler (nachfolgend Künstler genannt, soweit Regelungen nur diese betreffen)
• Institutionen und Galerien der Kunstwirtschaft und weitere potenzielle Aussteller (nachfolgend Austeller genannt, sofern Regelungen nur diese betreffen)

Als Anbieterin gilt hier:

Manxdesign GmbH

vertreten durch die Geschäftsführer,

Herrn Peter Howe und Herrn Tim Ulrich

Hammer Str. 156, 45257 Essen

Deutschland

1.2

Die Anbieterin bietet Künstlern im Rahmen der Plattform arxafrica.net die Möglichkeit der Präsentation ihrer Person und Kunst (im Folgenden „Kunst“ und/oder „Informationen“ und/oder „Inhalte“). Diese Informationen sind für alle Besucher der Plattform unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke frei zugänglich.

1.3

Darüber hinaus bietet die Anbieterin über die Plattform die Basis für potenzielle Vermittlungen von (Augmented-Reality-) Ausstellungen der von den Künstlern auf arxafrica.net präsentierten Kunst an interessierte Aussteller. Für die Inanspruchnahme von Diensten im Rahmen einer konkreten Ausstellung schließen die/der Künstler und der Aussteller einen Ausstellungsvertrag, in dem Art, Umfang und Zeit des Auftrags/der Tätigkeit im Detail beschrieben werden. Mit der Anbieterin wird ein Vermittlungsvertrag über die Ausstellung geschlossen. Die Vermittlungskosten richten sich nach Umfang und Art der Tätigkeit und werden in einem separaten Vertrag festgelegt. Die Rechtsverhältnisse zwischen Künstlern, Aussteller und der Anbieterin als Vermittlerin richten sich im Rahmen einer vereinbarten (Augmented-Reality-) Ausstellung nach den zwischen diesen zu schließenden Verträgen. Die Regelungen in diesen Verträgen gehen den Regelungen in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.

1.4

Für die Möglichkeit der Nutzung der Plattform arxafrica.net gelten die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen. Nutzer können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter dem Link https://arxafrica.net/de/termsandconditions aufrufen und ausdrucken.

1.5

Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen der Anbieterin und den jeweiligen Nutzern geltenden Bedingungen für die von der Anbieterin im Rahmen der Plattform angebotenen und erbrachten Dienstleistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von der Anbieterin schriftlich bestätigt werden.

2. Inhalte der Plattform

2.1

arxafrica.net ist eine Plattform für die Darstellung von Kunst geschaffen von Künstlern auf dem afrikanischen Kontinent und Schwarzen Künstlern in der Diaspora. Die Plattform stellt Künstler, Werke und Themen vor und schafft Öffentlichkeit. Sie bietet Kontaktmöglichkeiten und sorgt für neue Vernetzungen zwischen Künstlern sowie zwischen Kreativschaffenden, Ausstellern und Institutionen in Afrika und Europa.

2.2

Neben der Darstellung der Kunst und der Künstler wird ein Pool für Augmented-Reality-Ausstellungen entstehen. Ziel des Projektes arxafrica.net ist es, ausgewählte Kunstwerke in digitalisierter Form in die Umgebung einzubetten und virtuell vor Ort zu präsentieren, in Museen, auf Outdoor-Kunstpfaden, bei besonderen Events. Arxafrica.net soll eine Brücke zwischen klassischer und digitaler Kunst schaffen und Aussteller die Infrastruktur hierfür durch Digitalisierung zur Verfügung stellen.

 3. Leistungen der Anbieterin

3.1 Die Leistungen der Anbieterin als Plattformbetreiberin bestehen unter andrem in:

3.1.1.

Eröffnung der Nutzung der Plattform

(a) Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Plattform nach Zulassung der Nutzer gem. § 4;

(b) Ermöglichung der Erstellung eines Künstlerprofils und Sichtbarmachung auf dem Portal;

(c) Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter den Nutzern;

(d) Erbringung von Öffentlichkeitsarbeit für die Plattform, wobei Art und Umfang der Öffentlichkeitsarbeit für die Plattform und/oder die Projekte jeweils im freien Ermessen der Anbieterin stehen.

3.1.2

Die Anbieterin ist berechtigt, jederzeit Erweiterungen ihres Leistungsspektrums auf der Plattform durchzuführen. Einzelheiten hinsichtlich der Inanspruchnahme sonstiger Leistungen werden jeweils an geeigneter Stelle auf den Internetseiten der Plattform beschrieben.

3.1.3

Der Anbieterin schuldet keine (dauerhafte und ununterbrochene) Verfügbarkeit der Plattform.

3.1.4

Die Anbieterin ist berechtigt, ihre Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.

3.2 Leistungen der Anbieterin im Rahmen von (Augmented-Reality-) Ausstellungen (nach Vereinbarung)

3.2.1. Kunstausstellungen

(a) Vermittlung von Künstler an Aussteller mit der Absicht der Durchführung von (Augmented-Reality-) Ausstellungen;

(b) (unterstützende) Erbringung von Digitalisierungsleistungen an Kunstwerken im Rahmen von gebuchten Augmented-Reality-Ausstellungen;

(c) Kontaktaufnahme mit den verantwortlichen Ansprechpartnern von Ausstellungsplätzen wie Museen, Kunsthallen, Galerien etc.;

(d) gegebenenfalls Organisation der Kunstausstellung;

(e) gegebenenfalls Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt sowie Kultusministerien, Botschaften und Konsulaten als Schirmherrn von Kunstausstellungen

3.2.2.

Die Anbieterin schuldet keinen Vermittlungserfolg.

4. Zulassung und Zugang zur Plattform

4.1 Registrierungs-und Nutzungsvoraussetzungen für die Künstler

4.1.1

Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Zulassung durch die Anbieterin. Die Plattform steht nur volljährigen (mindestens 18 Jahre alt) und geschäftsfähigen Künstlern zur Verfügung, die eine Tätigkeit als Künstler auf dem afrikanischen Kontinent ausüben oder Kunst als Schwarze Künstler in der Diaspora schaffen.

4.1.2

Die Registrierung des Künstlers erfordert, dass der Künstler persönliche Daten mitteilt und einen Benutzernamen und ein Passwort festlegt. Der Künstler verpflichtet daher bei der Registrierung diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (https://arxafrica.net/de/termsandconditions) sowie die Datenschutzerklärung (https://arxafrica.net/de/dataprotection) zur Kenntnis zu nehmen und zu akzeptieren. Künstler, die den Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder der Datenschutzerklärung nicht zustimmen, sind von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen. Einzelheiten hinsichtlich des Ablaufs der Registrierung werden jeweils an geeigneter Stelle auf den Internetseiten der Plattform beschrieben.

4.1.3

Mit der Registrierung verpflichten sich der Künstler ferner genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist ausdrücklich verboten. Die Anbieterin hat das Recht, Informationen vom Künstler zur Identitätsprüfung zu verlangen. Eine Pflicht der Prüfung besteht jedoch nicht. Änderungen der Angaben sind per E-Mail an kontakt@arxafrica.net unverzüglich mitzuteilen.

4.1.4

Der Künstler hat ein Profil über sich und seine Kunst zu erstellen, so dass eine Künstler-Profilseite auf der Plattform veröffentlicht werden kann. Der Künstler bestimmt, welche Kunstwerke auf arxafrica.net online gezeigt und angeboten werden sollen. Der Künstler garantiert jedoch, dass es sich bei den Werken und/oder veröffentlichen Inhalten um seine Werke handelt. Insbesondere darf der Künstler keine Werke/Inhalte veröffentlichen, die Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen.  Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Profilseiten oder einzelne Kunstwerke abzulehnen, insbesondere wenn die Anbieterin von einer offiziellen, staatlichen oder sonst wie rechtlich dazu befugten Stelle zu einem solchen Handeln aufgefordert wird; falls Künstler Inhalte oder Werke präsentiert, über die der Künstler keine Rechte inne hat, oder die sich nicht in seinem berechtigten Besitz befinden; falls Kunstgegenstände in schlechter Qualität bebildert werden, und somit die Gesamtqualität der Webseite beeinträchtigen. Die Künstler können diese Maßnahmen abwenden, wenn sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumen bzw. die Qualität der Abbildung auf eigene Kosten nachbessert.

4.2 Registrierung und Nutzungsvoraussetzungen der Plattform durch Aussteller

4.2.1

Institutionen und Galerien der Kunstwirtschaft und weitere potenzielle Aussteller, sofern es sich bei diesen nicht um Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt, können sich auf der Plattform über die Versendung einer E-Mail an exhibitor@arxafrica.net registrieren lassen. Sie erhalten dann eine Bestätigungs-E-Mail durch die Anbieterin.

4.2.2.

Aussteller haben damit die Möglichkeit, Kunstwerke für eine Ausstellung auszuwählen. Die Kunstwerke werden damit nicht automatisch Teil einer Ausstellung, sondern erst wenn der ausgewählte Künstler explizit zustimmt und eine Vereinbarung hierüber getroffen wurde.

4.2.3

Mit der Registrierung gem. Ziffer 4.2.1 und der Eröffnung eines Aussteller-Accounts übernimmt der Aussteller gegenüber der Anbieterin und allen anderen Nutzern die Gewähr, dass bezüglich der von ihm übertragenen Daten die datenschutzrechtlichen Erfordernisse durch den Nutzer eingehalten werden und stellt die Anbieterin von jeglichen Ansprüchen, auch öffentlich-rechtlicher Natur, frei. Insbesondere muss der Nutzer die für ihn auf der Plattform handelnden Personen (insbesondere Mitarbeiter) über die dabei erforderlichen Datenverarbeitungsprozesse durch die Anbieterin gemäß Datenschutzerklärung der Anbieterin unter https://arxafrica.net/de/dataprotection informieren und die gegebenenfalls notwendige Einwilligung dieser handelnden Personen einholen, bevor deren personenbezogene Daten im Rahmen der Einrichtung von Mitarbeiter-Logins oder auf sonstige Weise in die Plattform eingestellt werden.

4.3 Allgemeine Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer

4.3.1

Nutzer sind für sämtliche Nutzungen verantwortlich, die unter dem Namen des registrierten Nutzers erfolgen. Daher sind alle Logins individualisiert und dürfen nur von jeweils berechtigten Nutzern verwendet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Login und Passwort geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer die Anbieterin hierüber unverzüglich informieren. Die Anbieterin haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein Dritter auf das Nutzerkonto zugreift oder es nutzt und/oder Zugang zu den im Zusammenhang mit dem Konto bereitgestellten Informationen erhält, oder für sonstige Verluste oder Schäden, die dadurch entstehen. Sobald die Anbieterin von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird die Anbieterin den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird die Anbieterin den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.

4.3.2

Der Nutzerin verpflichtet sich, Handlunge zu unterlassen, die sich nachteilig auf die Erbringung der Dienstleistungen der Anbieterin auswirken.

4.3.3

Die Anbieterin ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zur Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Sie wird den Nutzer grundsätzlich vorab über eine beabsichtigte Sperrung des Nutzerkontos informieren. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Hat die Anbieterin einen Inhalt bereits entfernt, wird sie den Nutzer nachträglich darüber informieren und den Inhalt wieder publizieren, wenn der Nutzer den Verdacht, der zur Löschung veranlasst hat, durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausgeräumt hat. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.

4.3.4

Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer zur rechtmäßigen Nutzung, insbesondere zur Beachtung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen, der Einhaltung des anwendbaren Rechts sowie der Beachtung von Rechten Dritter. Viele Informationen und Inhalte, die dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform arxafrica.net zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte geschützt. Nutzer dürfen mit der Nutzung von Dienstleistungen der Anbieterin keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzen.

5. Vertragsschluss

5.1 Vertragsschluss über die Nutzung der Plattform mit Künstlern

Mit der kostenlosen Registrierung gemäß Ziffer 4.1 gibt der Künstler ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Registrierung auf der Plattform arxafrica.net ab. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Nach dem erfolgreichen Registrierungsvorgang wird dem Künstler eine Aktivierungs-E-Mail zugesandt. Mit der vollständigen Registrierung des Künstlers, der Erstellung und Freischaltung der Profilseite sowie dem Versand des Bestätigungsschreibens durch die Anbieterin ist ein Nutzungsvertrag zwischen dem Künstler und der Anbieterin über die Nutzung der Plattform arxafrica.net geschlossen. Der Nutzungsvertrag ist maximal so lange gültig wie die Anbieterin ihren Dienst in gleicher Form unter www.arxafrica.net anbietet.

5.2 Vertragsschluss über die Nutzung der Plattform mit Aussteller

Der Vertragsschluss mit dem Aussteller über die Nutzung der Plattform und Erstellung eines Ausstellernutzungskontos gemäß Ziffer 4.2 kommt durch das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages per Versendung einer E-Mail an exhibitor@arxafrica.net zustande, einer Bestätigungsemail durch die Anbieterin und vollständiger Registrierung des Ausstellers. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Der Nutzungsvertrag ist maximal so lange gültig wie die Anbieterin ihren Dienst in gleicher Form unter www.arxafrica.net anbietet.

5.3 Vermittlung

5.3.1

Durch die Präsentation der Kunstwerke soll die Möglichkeit einer Interaktion zwischen Künstler und Aussteller eröffnet werden. Die Veröffentlichung der Kunst durch den Künstler selbst stellt jedoch kein rechtlich verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots („invitatio ad offerendum“) durch einen Aussteller zum Zwecke der Durchführung einer Ausstellung. Auch kommt kein Vertrag über eine Ausstellung bereits dadurch zustande, dass ein Aussteller ein bestimmtes Werk aussucht. Vielmehr wird damit nur signalisiert, dass der Aussteller grundsätzlich Interesse an einem Kunstwerk hat. Dabei handelt es sich jedoch ebenfalls nicht um ein verbindliches Angebot. 

5.3.2

Künstler sind frei in der Wahl, ob und mit welchem Aussteller Vereinbarungen getroffen werden. Sind sich Künstler und Aussteller darüber einig, dass eine Augmented-Reality-Ausstellung erfolgen soll, werden Details hierzu in einem separaten Ausstellungsvertrag zwischen Aussteller und Künstler getroffen. Die Anbieterin erhält mit Abschluss eines Ausstellungsvertrags eine Vermittlungsprovision. Details hierzu werden in einem Vermittlungsvertrag getroffen, der im Fall von Widersprüchen den Regelungen dieser AGB vorgeht.

5.3.3

Diese Vermittlungsprovision entsteht auch dann, wenn Aussteller und Künstler ohne Kenntnis der Ausstellerin einen Ausstellungsvertrag abschließen, obwohl die Vermittlung über die Plattform erfolgte. Eine Vermittlung über die Plattform liegt in diesem Sinne vor, wenn Kunst, die auf der Plattform präsentiert und vom Aussteller ausgesucht wurde, auch letztlich ausgestellt wurde.

5.3.4

Handlungen unter Verwendung des jeweiligen Logins eines Nutzers sind dem Nutzer grundsätzlich zuzurechnen. Nutzer sind für alle selbst auf der Plattform abgegebenen Willenserklärungen verantwortlich. Für von Dritten unter dem Mitgliedskonto des Nutzers abgegebene Erklärungen haften sie in vorhersehbarem Umfang nach den Grundsätzen eines Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte.

5.3.5

Die Abwicklung der auf der Plattform vermittelten Verträge ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer. Die Anbieterin übernimmt für die zwischen den Künstlern und Ausstellern geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung der auf der Plattform vermittelten Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter und Dienstleistungen. Die Anbieterin trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen. 

5.3.6

Die Anbieterin kann keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.

6. RECHTE

6.1 Eigentumsrecht

6.1.1

Der Künstler behält alle Eigentumsrechte an seinen Inhalten, d.h. an Abbildungen seiner Kunstwerke, an Fotos zur Eigendarstellung, an beschreibenden Texten zu Kunstwerken und zur Eigendarstellung, die er im Rahmen der Präsentation seines Profils auf der Plattform offenlegt. Der Künstler garantiert, dass er das Eigentumsrecht an den Inhalten innehält und das Recht hat, die Inhalte auf der Plattform arxafrica.net sowie sonstigen Medien unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

6.1.2

Die Anbieterin beansprucht keine Eigentumsrechte an jeglichen Inhalten gemäß 6.1.1.

6.2 Nutzungsrechtseinräumung durch Künstler

6.2.1 Nutzungsrechtseinräumung im Zusammenhang mit der Eröffnung eines Künstlerprofils

6.2.1.1

Der Künstler räumt der Anbieterin mit der Veröffentlichung seiner Inhalte auf der Plattform das nicht exklusive Recht ein, alle übermittelten Inhalten und Informationen inklusive Namen des Künstlers und Bilder auf der Plattform arxafrica.net und angeschlossenen Webseiten sowie in der Kommunikation von arxarfrica.net ohne Einschränkungen für alle Zwecke zu zeigen, zu verwenden und digital zu reproduzieren, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen der Plattform entsprechen. Durch den Upload von Inhalten und Bildern überträgt der Künstler somit der Anbieterin ein nicht exklusives, gebührenfreies, unbefristetes und übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte in jeder Form und in sämtlichen Medien. Dieses umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Die Anbieterin wird jedoch, die von dem Künstler zur Verfügung gestellten Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen nicht für andere Zwecke als die vertraglich vereinbarte Nutzung gebrauchen. Das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht bezieht sich hier ausdrücklich nicht auf den Verkauf der Kunstwerke des Künstlers. Je nach eingestelltem Inhalt kann die erforderliche Nutzung auch über die Beendigung des Nutzungsvertrags hinaus erfolgen (z.B. auslaufende Beiträge in Social Media etc.).

6.2.1.2

Der Künstler gibt der Anbieterin auch das Recht, ihren Nutzern die Möglichkeit zu bieten, alle Inhalte und Informationen des Künstlers über Drittparteien, insbesondere Soziale Netzwerke (z.B. twitter, instagram, facebook) und E-Mail, zu teilen, zu empfehlen und weiterzuleiten. Die Anbieterin hat zudem das Recht auf Drittseiten, insbesondere in Sozialen Netzwerken, unter Nennung der Namen über den Künstler und seine Kunstwerke mit den von dem Künstler zugesandten Informationen, Inhalten und Bildern zu informieren.

6.2.1.3

Weitergehend räumt der Künstler der Anbieterin das Recht ein, die von ihm eingestellten Inhalte in der Werbung für die Plattform oder für Ausstellungen zu verwenden, insbesondere für Werbung im Internet. Die Anbieterin ist insoweit berechtigt, Inhalte des Künstlers zu diesem Zweck zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu senden und/oder Sendungen oder öffentliche Zugänglichmachungen wiederzugeben. Das Werberecht endet mit Beendigung des Nutzungsvertrags mit dem Künstler; die Anbieterin ist jedoch berechtigt, zu diesem Zeitpunkt bereits produzierte oder vorhandene Werbemittel für einen angemessenen Übergangszeitraum von mindestens 6 Monaten weiter zu verwenden.

6.2.1.4

Zudem wird der Anbieterin das Recht eingeräumt, Bilddaten abzuändern und zu verkleinern, sofern kein irreführender Eindruck des Kunstwerkes entsteht.

6.2.1.5

Verlangt der Künstler die Entfernung aller Inhalte und Informationen des Künstlers auf arxafrica.net, so hat die Anbieterin diese Inhalte und Informationen innerhalb von vierzehn Tagen zu löschen. Die vollständige Löschung aller Inhalte und Informationen kann von der Anbieterin aber nicht garantiert werden. Insbesondere Inhalte in den Nachrichten, in Sozialen Medien und anderen Kanälen werden nicht entfernt. Zudem ist das Entfernen von Informationen, die diverse Suchmaschinen gespeichert und veröffentlicht haben, durch die Anbieterin nicht geschuldet.

6.2.1.6

Die gemäß Ziffern 6.2.1.1 bis einschließlich 6.2.1.5 eingeräumten Rechte können von der Anbieterin auf Dritte übertragen und unterlizenziert werden, falls keine berechtigten Interessen des Künstlers überwiegen.

6.2.2 Nutzungsrechtseinräumung des Künstlers im Rahmen von Augmented-Reality-Ausstellungen

Das Projekt ARX Africa hat neben den Inhalten der Plattform auch zum Ziel, Augmented-Reality-Ausstellungen mit Kunst geschaffen von Künstlern auf dem afrikanischen Kontinent und Schwarzen Künstlern in der Diaspora zu generieren und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Eine Verpflichtung an einer Augmented-Reality-Ausstellung teilzunehmen, erwächst durch die Registrierung auf der Plattform nicht. Ebenso wenig entsteht ein Anspruch gegenüber der Anbieterin auf Teilnahme an einer (Augmented-Reality-) Ausstellung. Die Durchführung einer Augmented-Reality-Ausstellung selbst bedarf eines separaten Vertragsschlusses. Sofern in dem Vertrag nichts Abweichendes zur Rechteeinräumung für die Ausstellung geregelt wird, gilt folgendes:

6.2.2.1.

Wenn Künstler ihre Werke auf der Plattform ausstellen, stimmen sie zu, dass digitalisierte Versionen ihrer Werke für (potenzielle) Augmented-Reality-Ausstellungen durch die Anbieterin erstellt, bearbeitet und kuratiert werden können. Es entsteht hierdurch jedoch kein Recht des Künstlers auf eine solche Digitalisierung des Kunstwerks durch die Anbieterin. Selbst dann, wenn die Anbieterin bereits ein Werk entsprechend aufbereitet hat, entsteht kein Anspruch auf die Teilnahme des digitalisierten Werkes einer Augmented-Reality-Ausstellung. Die Aufbereitung erfolgt durch die Anbieterin zu Präsentationszwecken, um Aussteller für ein konkretes Augmented-Reality-Ausstellungsprojekt zu interessieren. Der Künstler räumt der Anbieterin damit alle erforderlichen Rechte ein, die mit dem Zweck, Augmented-Reality-Ausstellungen mit ihren Kunstwerken anzubieten, einhergehen, insbesondere das Recht der digitalen Bearbeitung zur Erstellung einer Augmented-Reality-Umgebung und/oder einer Augmented-Reality-Anwendung.

6.2.2.2

Wenn Künstler der Verwendung der digitalisierten Werke im Rahmen einer Ausstellung zustimmen, erhält die Anbieterin das nicht-exklusive, gebührenfreie, temporäre Recht, die (digitalisierten) Werke für die angefragte Ausstellung zu verwenden. Insbesondere das Recht das digital bearbeitete oder geänderte Werk zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und zu verbreiten. Daneben stehen der Anbieterin die unter 6.2.1 eingeräumten Rechte entsprechend zu, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen der Ausstellung entsprechen, mithin neben dem Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht auch das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger.

6.2.2.3

Der Künstler verzichtet auf ein etwaiges Miturheberrecht an dem im Rahmen der Digitalisierung des Werks entstehenden digitalen Werk, wodurch die Augmented-Reality-Ausstellung ermöglicht wird. Er wird nicht Miturheber eines etwaigen Gesamtwerkes, sondern überlässt ein etwaiges Recht ausschließlich der Anbieterin bzw. räumt dieser alle damit einhergehenden Rechte ein.

6.2.2.4

Ebenfalls räumt der Künstler der Anbieterin auch nach Beendigung des Nutzungsvertrags das Recht ein, die Inhalte einer durchgeführten Ausstellung unter den Referenzprojekten abzubilden bzw. damit zu werben.

7. Haftung der Anbieterin als Plattformbetreiber

7.1

Die Anbieterin haftet nicht für die zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge, soweit hierzu keine explizite abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

7.2

Die Anbieterin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Als vertragswesentliche Pflichten gelten so wesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer daher regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen die Anbieterin bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

7.3

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn.

7.4

Für die von der Anbieterin nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt die Anbieterin keine Haftung.

7.5

Für den Verlust von Daten haftet die Anbieterin nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

7.6

Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von der Anbieterin auf der Plattform erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.

7.7

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

7.8

Soweit über die Plattform eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet die Anbieterin weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet die Anbieterin nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.

7.9

Die vorstehenden Absätze zur Haftung gelten nicht im Falle der Verletzung von Leben, des Körpers, der Gesundheit und bei Ansprüchen aus zwingenden gesetzlichen Regelungen sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

8. Fremde Inhalte

8.1

Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte (z.B. durch Links oder Frames) auf der Plattform einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihnen untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber- oder Markenrechte Dritter, verletzen.

8.2.

Die Anbieterin macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Der Nutzer garantiert der Anbieterin und den übrigen Nutzern der Plattform, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Werke keine Urheberrechte, Marken, Patente andere Schutzrechte oder Betriebsgeheimnisse verletzen.

8.3

Die Anbieterin behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.

8.4

Der Nutzer wird die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen die Anbieterin wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von dem Nutzer eingestellten Bilder, Werke und/oder Inhalte geltend machen, sofern der Nutzer diese zu vertreten hat. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung der Anbieterin einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

9. Sonstige Pflichten des Nutzers

9.1

Nutzer sind verpflichtet,

(a) die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern;

(b) in seinem Bereich eintretende technische Änderungen der Anbieterin umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung oder die Sicherheit der Plattform der Anbieterin zu beeinträchtigen;

(c) bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Plattform mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.

9.2

Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss der Nutzer dafür Sorge tragen, dass seine über die Plattform übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, der Anbieterin alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus die Anbieterin von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen die Anbieterin geltend machen.

9.3

Die enthaltenen Daten der Plattform arxafrica.net unterliegen Schutzrechten Dritter, wie beispielsweise urheberrechtlichem Schutz. Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die von der Anbieterin oder den jeweiligen Rechtsinhabern im Einzelfall gewährte Nutzungsrechte hinaus zu verwerten, insbesondere nicht zu kopieren, zu bearbeiten und/oder zu verbreiten. Dies gilt insbesondere auch für das Recht der Anbieterin als Datenbankherstellerin gemäß der §§ 87c ff. UrhG. Die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Plattform arxafrica.net läuft einer normalen Auswertung der Datenbank zuwider und beeinträchtigt die berechtigten Interessen der Anbieterin.

10. Vertraulichkeit und Datenschutz

10.1

Die Server der Anbieterin sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass für alle Teilnehmer die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg ausgelesen werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für das integrierte Nachrichtensystem sowie für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der Plattform übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

10.2

Die Daten werden von der Anbieterin ausschließlich zu den sich aus der Registrierung ergebenden Zwecken unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet. Es wird auf die Datenschutzerklärung der Anbieterin unter https://arxafrica.net/de/dataprotection verwiesen. 

11. Abtretung und Aufrechnung

11.1

Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit der Anbieterin auf Dritte ist ausgeschlossen.

11.2

Zur Aufrechnung gegenüber der Anbieterin ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.

12. Vertragsdauer, Kündigung und Löschung des Profils

12.1

Der diesen Nutzungsbedingungen zugrundeliegende kostenlose Nutzungsvertrag betreffend die Plattformnutzung wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Zulassung durch die Anbieterin gemäß Ziffer 4.

12.2

Der Vertrag kann von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes jederzeit ordentlich gekündigt werden. Eine Rückerstattung von Kosten für bereits in Anspruch genommenen Dienstleistungen und Produkte ist ausgeschlossen.

12.3

Die ordentliche Kündigung nach Ziffer 12.2 wird jedoch nicht wirksam, solange mit dem Nutzer eine Ausstellung bereits konkret geplant ist oder eine solche läuft. Konkret geplant ist eine Ausstellung ab dem Zeitpunkt, ab dem der Aussteller seine Zusage zur Durchführung einer Ausstellung erteilt hat. Sie läuft bis zur vollständigen Abwicklung der Ausstellung.

12.4

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

12.5

Kündigungen sind in Textform (z.B. per E-Mail) oder über die hierfür technologisch seitens der Plattform bereitgestellten Funktion zu erklären.

13. Änderungen

13.1 Änderungen unserer Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen ohne Angabe von Gründen zu ändern. Sie wird rechtzeitig über die Änderungen bei dem auf die Änderung folgenden Besuch der Internetseite arxafrica.net informieren und die Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen erfragen. Konkret wird dem Nutzer die Änderung in Textform (z.B. per E-Mail) mitgeteilt. Erfolgt kein Widerspruch gelten die Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Nutzer wird auf diese Folge besonders hingewiesen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung in Textform bei der Anbieterin eingegangen sein. Bei erfolgtem Widerspruch wird eine ordentliche Kündigung des Vertrags durch die Anbieterin erfolgen. 

13.2 Änderung der Plattform

Die Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer der Plattform über die Änderungen entsprechend informieren.

 14. Schlussbestimmungen

14.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, des gewöhnlichen Aufenthaltes der jeweiligen Nutzer, bleiben jedoch unberührt, sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ist.

14.2

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Sitz der Anbieterin in Essen, Deutschland. Die Anbieterin ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.